#SaveSheikhJarrah: Eine Ethnische Säuberung — Spotlight zu den aktuellen Ereignissen in Jerusalem
Sheikh Jarrah erklärt: Was gerade in dem Ost-Jerusalemer Viertel passiert, welches nach dem Arzt des Feldherrn Saladin, der sich dort im 12. Jh. niedergelassen haben soll, benannt ist. Ein Paradebeispiel ethnischer Säuberung & israelischer Besatzungsgewalt, das gleichfalls Israels Apartheidscharakter offenbart.
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Was passiert gerade?
Seit Dienstagabend, 04.05.2021, stürmt immer wieder die israelische Militärpolizei das Viertel in Sheikh Jarrah & greift die palästinensischen Bewohner*innen sowie Solidaritätsaktivist*innen an. Schlagstöcke, Stinkwasser, Blendgranaten & berittene Pferde werden eingesetzt. In die Familienhäuser warfen Besatzungskräfte zudem immer wieder Tränengaskanister. Der Rote Halbmond berichtet von zahlreichen verletzten Palästinenser*innen in den vergangenen Tagen, einige mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Sowohl die Gewalt der Besatzungskräfte als auch die Proteste gegen die Zwangsvertreibung der pal. Einwohner*innen Sheikh Jarras halten bis jetzt an, die Zahl der Verletzten steigt.
Die Familien rufen internationale & palästinensische Aktivist*innen dazu auf, die Räumung zu stoppen & sich gegen die israelischen Siedler & Polizei zu stellen. Am Sonntag ordnete der Oberste Gerichtshof Israels an, dass die Familien Iskafi, Kurd, Jaouni & Qasim — bestehend aus 30 Erwachsenen & 10 Kindern — ihre Häuser bis zum 6. Mai räumen müssen. Das gleiche Gericht gab den Familien Hammad, Dagani & Daoudi, die im gleichen Viertel leben, bis zum 1. August Zeit, um zu evakuieren. Laut Hammad, Leiter des Nachbarschaftskommites in Sheikh Jarrah, haben insgesamt 169 Bewohner*innen des Viertels Anordnungen erhalten, ihre Häuser im Laufe des Jahres zu räumen, darunter 46 Kinder.
Was ist Sheikh Jarrah?
Sheikh Jarrah, ein palästinensisches Viertel im besetzten Ost-Jerusalem, dem jetzt eine unrechtmäßige israelische Zwangsräumung bevorsteht, war einst ein luftiger Obstgarten, der weniger als einen Kilometer nördlich der alten Mauern der Jerusalemer Altstadt lag. Im frühen 20. Jahrhundert zogen wohlhabende palästinensische Familien in die Gegend, um moderne Häuser zu bauen & so den engen Straßen & dem Trubel ihrer luftdichten Häuser in der Altstadt zu entkommen.
Im Jahr 1956 ließen sich 28 palästinensische Familien in der Nachbarschaft nieder. Diese Familien waren nur ein kleiner Teil derer, die zionistische Milizen mit Waffengewalt & Terror 1948 vertrieb, um den jüdischen Staat Israel in Palästina zu gründen. Insgesamt über 750.000 Palästinenser*innen wurden 1947/48 während der sogenannten Nakba (arab: “Katastrophe”) aus Städten & Dörfern Palästinas nach Syrien, Libanon, Jordanien, dem Westjordanland & Gaza vertrieben. 28 Familien fanden in Sheikh Jarrah Obdach. Ost-Jerusalem wurde nach der Nakba 1948 vom Haschemitischen Königreich Jordanien verwaltet, das auch das Westjordanland kontrollierte. Jordanien hatte 1956 mit Zustimmung der UN-Agentur für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) im besagten Viertel Häuser für die 28 palästinensischen Familien gebaut. In den 1960er Jahren einigten sich die Familien mit der jordanischen Regierung auf ein Abkommen, das sie zu Eigentümer*innen der Grundstücke & Häuser machen sollte, indem sie nach 3 Jahren offizielle, auf ihren Namen ausgestellte Grundbuchurkunden erhielten. Im Gegenzug würden sie auf ihren Flüchtlingsstatus verzichten.
Seit Anfang 2020 haben israelische Besatzungsgerichte die Räumung von 13 palästinensischen Familienhäusern in Sheikh Jarrah angeordnet. Die Familien sollen nun ein zweites Mal zu Gunsten jüdischer Siedler*innen vertrieben werden… dafür terminiert sind der diesjährige Mai & August. Die Bewohner*innen & zahlreiche Solidarische protestieren seit dieser Woche gegen ihre Vertreibung — die Besatzung schlägt diese brutal nieder.
Ursprünglich sollten 6 palästinensische Familien am 2. Mai aus ihren Häusern in Sheikh Jarrah vertrieben werden, weitere 7 Familien sollten ihre Häuser am 1. August verlassen, aber der Fall vom 2. Mai wurde verlängert, um eine Einigung zwischen einem Siedlerunternehmen & den derzeitigen palästinensischen Bewohner*innen zu ermöglichen.
4 Jerusalemer Haushalte, denen die Räumung droht, bekamen bis zu diesem Donnerstag Zeit, um eine Einigung mit einer Siedlerfirma namens Nahalat Shimon zu erzielen, die die Grundstücke der zu Vertreibenden erhalten soll. Die palästinensischen Familien teilten dem Gericht mit, dass keine Vereinbarungen getroffen wurden, um die Übergabe ihrer Häuser an die Siedlerfirma zu erleichtern & es wurde Berufung beim Obersten israelischen Gerichtshof eingelegt, der bereits nächste Woche eine Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen wird.
Warum man von ethnischer Säuberung spricht
Die rechtliche Rechtfertigung, die Israel für die Übergabe palästinensischer Häuser an illegale israelische Siedler gibt & wodurch zahlreichen palästinensischen Familien Obdachlosigkeit droht, ist das Gesetz über das Eigentum von Abwesenden von 1950, das Israelis das Recht einräumt, Land zu beanspruchen, das Juden angeblich vor dem Konflikt von 1948 besessen hatten, auch ein israelischer Kabinettsbeschluss von 1977 wird oft angeführt.
Der neu veröffentlichte Bericht von Human Rights Watch (HRW) “A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution”, der Israel beschuldigt, das Verbrechen der Apartheid zu begehen, erklärt, wie das Gesetz früher angewendet wurde: “Die israelischen Behörden wendeten das Gesetz an, um sich den größten Teil des Landes anzueignen, das den hunderttausenden palästinensischen [Nakba-]Flüchtlingen gehörte, die sich außerhalb Israels niedergelassen hatten, sowie das Land, das den Palästinenser*innen gehörte, die infolge der Ereignisse von 1947 & 1948 intern vertrieben wurden & innerhalb des später Israels werdenden Gebietes verbleiben konnten. Die israelischen Behörden unterstellten das Land der Kontrolle des “Custodian for Absentees’ Property” & wandelten es schließlich in staatliches Land um, das fast ausschließlich für den Bau neuer jüdischer Gemeinden genutzt wurde.”
Was in dem Bericht von HRW erwähnt wurde, ist entscheidend, um zu verstehen, wie der Staat das gleiche Gesetz umgesetzt hat, um selber Anspruch an palästinensischem Eigentum im Ostteil Jerusalems zu beanspruchen. Es ist klar, dass das Rechtssystem rassistisch voreingenommen ist, da es für Palästinenser*innen kein israelisches Gesetz gibt, das ihnen erlaubt, ihr während der Nakba verlorenes Eigentum zurückzufordern (obwohl die UN genau dieses Recht für sie garantiert). Israel versucht eindeutig, mehr Land durch ethnische Säuberung palästinensischer Viertel & Ländereien zu beschlagnahmen.
Im Fall von Sheikh Jarrah waren die meisten seiner Bewohner tatsächlich Flüchtlinge aus anderen Städten & Ortschaften, die zwischen 1947–1948 von zionistischen Terrormilizen, wie Haganah & Irgun, ethnisch gesäubert worden waren. Diese Flüchtlinge wurden tatsächlich in das Viertel umgesiedelt, während es zwischen 1948–1967 unter jordanischer Kontrolle stand. Die israelische Propaganda versucht oft, die Idee zu präsentieren, dass die Häuser, die jetzt beschlagnahmt werden sollen, einst Juden gehörten, aber das ist eine dreiste Lüge: Denn es waren die jordanischen Behörden, die den Bau der Häuser finanzierten. Seitdem leben Palästinenser*innen darin & das juristische Argument, das von den Siedlerorganisationen meist gegen sie vorgebracht wird, ist, dass ihre Papiere nicht vollständig fertiggestellt waren, um ihren Wohnsitz unter jordanischer Herrschaft zu beweisen.
Im April besuchte der jordanische Außenminister Ayman Safadi Ramallah im besetzten Westjordanland, um sich mit Vertreter*innen der Palästinensischen Autonomiebehörde zu treffen & ihnen Dokumente zu übergeben, die belegen, dass die Palästinenser*innen Eigentümer ihrer Häuser in Sheikh Jarrah sind, um eine neue Massenvertreibung zu verhindern. “Alle Dokumente, die wir über Eigentum & Land in Jerusalem besitzen, wurden an die Palästinensische Autonomiebehörde weitergegeben”, sagte Safadi damals und fügte hinzu, dass seine Regierung “die Dokumente gefunden hat, die beweisen, dass das [jordanische] Entwicklungsministerium, das diese Häuser gebaut hat, 1956 Pachtverträge für Häuser in Sheikh Jarrah abgeschlossen hat.”
Selbst wenn wir glauben würden, dass die Häuser einst, vor über 73 Jahren, schon existierten & jüdischen Menschen gehörten, warum erhalten dann illegale Siedler, die kein einziges Familienglied bzw. Vorfahren mit Bezug zu diesen Häusern haben, diese? Und warum werden Palästinenser*innen nicht entschädigt & ihnen keine echten, vertretbaren Alternativen angeboten, wenn dies der Fall sein sollte? Tatsache ist, dass Palästinenser*innen aus Sheikh Jarrah von israelischen Gerichten als minderwertige Menschen angesehen werden & jüdische Israelis, von denen viele aus New York kommen & nun diese Häuser wollen, als überlegene Wesen aufgrund dessen, als was sie geboren wurden, angesehen werden.
Es ist auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass das, was mit den Bewohnern von Sheikh Jarrah geschieht, keine rechtliche Grundlage auf internationaler Ebene hat. Israel hatte seit dem ersten Teilungsbeschluss der UN von 1947 nie ein Anrecht auf irgendeinen Teil von Jerusalem. Als zionistische Milizen 1948 diese Stadt angriffen & letztlich Israel illegal nach West-Jerusalem ausdehnte, wurde Israels Souveränität über den Westteil der Stadt nicht anerkannt. Später nahm es jedoch die Internationale Gemeinschaft einfach hin.
Als der frisch ausgerufene neue Staat Israel 1948 als Mitgliedsstaat in die UN aufgenommen wurde, geschah dies auf der Grundlage, dass es sich schließlich an das halten würde, was in der unverbindlichen Resolution 181 (Teilungsplan) & der UNO-Resolution 194 (das palästinensische Rückkehrrecht) festgelegt war, doch es hat sich an beides nie gehalten. Die UN-Vollversammlungsresolution 181 hatte Jerusalem als autonome Zone deklariert, aber dies wurde nie angesprochen oder durchgesetzt & Israels Verletzung dessen ignoriert. 1967 annektierte Israel illegal ganz Jerusalem, 1980 erzwang es eine De-jure-Annektierung Ost-Jerusalems & wendete damit israelisches Recht auf dieses Gebiet an.
Die Internationale Gemeinschaft erkennt Israels Anspruch auf Souveränität über Ost-Jerusalem nicht an & hält daran fest, dass es eine Verletzung des Völkerrechts ist, wenn eine Staatsmacht sich Gebiete durch Kriegsführung aneignet. Dies ist wichtig zu betonen, da alle rechtlichen Rechtfertigungen Israels für das, was es den Bewohner*innen von Sheikh Jarrah antut, von der Internationalen Staatengemeinschaft & allen angesehenen internationalen Organisationen, Gerichten usw. als ungültig angesehen wird. Der UN-Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Nahen Osten, Tor Wennesland, sagte zu diesem Thema: “Die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Räumung von palästinensischen Flüchtlingsfamilien in Sheikh Jarrah… sind sehr beunruhigend. Ich fordere Israel auf, die Abrisse und Vertreibungen einzustellen, in Übereinstimmung mit seinen Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht.” Auch Menschenrechtsgruppen in aller Welt haben Israels Vorgehen verurteilt.
Im Dezember gab die EU eine Erklärung heraus, in der sie sich gegen Israels Plan wandte, “alle Familien dem unmittelbaren Risiko eines Zwangstransfers auszusetzen [….] Israelische innerstaatliche Gesetze, die die Grundlage für die Forderungen zur Vertreibung der Familien bilden, entbinden Israel als Besatzungsmacht nicht von der Erfüllung seiner Verpflichtungen, das besetzte Gebiet so zu verwalten, dass die lokale Bevölkerung versorgt & geschützt wird. Israel hat im Laufe seiner Verwaltung keine Souveränität über das Gebiet erlangt”, sagte die EU, gefolgt von einer weiteren Erklärung im März.
Die jüngsten Räumungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in Jerusalem in den letzten Wochen zugenommen haben. Rechtsextreme Israelis veranstalteten Märsche, bei denen sie “Tod den Arabern” riefen, inmitten der langjährigen Bemühungen der israelischen Behörden, die Siedlungen — die nach internationalem Recht illegal sind — in Ost-Jerusalem zu erweitern. Siedlungen sowie Zwangstransfers von Bevölkerungsgruppen stellen ein Kriegsverbrechen nach internationalem Recht dar.
Es ist nicht das erste Mal für Sheikh Jarrah…
“Wir werden unser Zuhause nicht verlassen, wir werden bis zum letzten Atemzug bleiben. Niemand kann mir meine Erinnerungen & mein Herz von meinem Zuhause wegnehmen. Wir werden nirgendwo hinziehen & trotz des Stresses & der harten Bedingungen versuchen wir, unseren normalen Tagesablauf hier fortzusetzen” — Abdel Fattah Iskafi
Seit Israel in einem Angriffskrieg Ostjerusalem 1967 erobert hat, beanspruchen illegale israelische Siedlerorganisationen das Eigentum an dem Land in Sheikh Jarrah & haben seit 1972 mehrfach erfolgreich geklagt, um Palästinenser*innen aus dem Viertel zu vertreiben. Im Jahr 2002 wurden 43 Palästinenser*innen aus dem Gebiet vertrieben & israelische Siedler*innen übernahmen illegalerweise ihre Grundstücke. Im Jahr 2008 wurden die Familien Hanoun & Ghawi vertrieben & 2017 wurde die Familie Shamasneh von israelischen Siedler*innen aus ihrem Haus entfernt.
Unerbittliche Schikanen
Nabil Al-Kurd, ein Bewohner Scheikh Jarrahs, hat Erfahrungen mit der israelischen Besatzung, die ein eklatantes Beispiel dafür sind, wie Palästinenser*innen unter den Händen der Siedler*innen leiden.
Im Jahr 2001 baute er ein Haus neben dem, das er bereits hatte, nur damit zusehen musste, wie die israelischen Besatzungsbehörden die Schlüssel für das neue Haus beschlagnahmten, nur vier Tage bevor er einziehen wollte. Im Jahr 2009 kamen Siedler*innen & besetzten das Haus, was das Leben von Al Kurd zur Hölle machte.
Damals errichtete Al Kurd ein Zelt am Eingang des Hauses, zu dem palästinensische, europäische & jüdische Aktivist*innen kamen, um ihre Unterstützung zu demonstrieren. Die Siedler*innen schikanierten die Aktivisten, indem sie sie mit verdorbener Milch bespritzten, sie mit verfaultem Obst, Gemüse & Abfall schlugen & Nagetiere auf sie hetzten, während sie schliefen.
“Ihre Hunde greifen uns an, ihr Müll überflutet den Eingang, sie haben die Bäume getötet & das Haus in eine Ruine verwandelt.”
- Nabil al-Kurd, Bewohner Sheikh Jarrahs
Fünf Jahre später zündeten die Siedler*innen das Zelt an & brannten es nieder, aber die Schikanen gegen die Familie hörten auch nach dem Ende des Sit-Ins nicht auf. “Die Siedler zogen sich aus & standen nackt an den Fenstern mit Blick auf unser Haus. Ich musste eine Stoffbarriere aufhängen, um der Belästigung gegen meine Frau & Töchter zu entgehen”, sagte Nabil.
Seit seiner Pensionierung vor einigen Jahren teilt sich dieser ältere Jerusalemer seine Zeit ein, um die Siedler*innen zu beobachten, damit sie nicht plötzlich seine Familie angreifen & um seinen Kampf gegen die israelische Justiz weiterzuführen. Das israelische Bezirksgericht hatte dann im März ein Urteil erlassen, das Al Kurd eine Frist einräumt, sein Haus bis Mai zu räumen.
Al-Kurd sagte, dass die Siedler*innen, obwohl sie keine Beweise für den Besitz des Grundstücks haben, unnachgiebig darauf bestehen, die Bewohner in Übereinstimmung mit der Judaisierungspolitik im besetzten Ost-Jerusalem zu evakuieren.
“Das ist meine Großmutter Rifqa in ihrem Haus in Sheikh Jarrah in den 1970er Jahren, kurz nachdem israelische Siedlerorganisationen begannen, ihr Grundstück & das ihrer Nachbarn als ihr eigenes zu beanspruchen. Ich glaube nicht, dass sie erwartet hat, dass sich ihr Leben bis zum Ende ihres Lebens darum drehen würde, ihr Haus vor der israelischen Kolonisierung zu schützen. Aber dann wiederum war diese Realität den meisten Palästinensern vertraut.
Sie wurde zu Beginn der britischen Besatzung Palästinas in Jerusalem geboren. 1948, als Teil der Nakba, vertrieben zionistische Milizen sie mit Blut & Feuer aus Haifa. Sieben Jahrzehnte später sind ihre Enkelkinder, die zu den Familien von Sheikh Jarrah gehören, weiterhin mit einer ähnlichen Bedrohung durch ethnische Säuberung konfrontiert, einer, die Artillerie durch ein suprematistisches Justizsystem ersetzt.
Wenn man in Jerusalem aufwächst, lernt man sehr schnell, dass die Nakba kein vergangenes Ereignis ist, sondern eine andauernde, von Menschen gemachte Katastrophe, die einen mehr als einmal im Leben zum Flüchtling machen kann. Heute wehrt sich unsere Stadt gegen die zermalmenden Reißzähne dieser Bestie, die in ganze Gemeinden eindringen, sie trennen & unterjochen & den Palästinenser*innen ihre Perspektiven & ihren Frieden rauben.
Unsere Stadt fordert Befreiung & Befreiung erfordert Dekolonisierung. Wir können nicht zulassen, dass sie unsere Häuser noch einmal stehlen, nicht nachdem sie unser ganzes Heimatland verschlungen haben. Wir können nicht zulassen, dass unser Volk weiterhin in Flüchtlingslagern lebt, während die Kolonisatoren glücklich in gestohlenen palästinensischen Häusern leben. Wir können nicht zulassen, dass sie noch mehr von uns auf die Straße werfen.
Wir werden nicht zurückweichen. Wir werden beenden, was sie und ihre Generation begonnen haben.”— Mohammad Al Kurd
Die jüngsten Räumungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in Jerusalem in den letzten Wochen zugenommen haben. Rechtsextreme Israelis veranstalteten Märsche, bei denen sie “Tod den Arabern” riefen, inmitten der langjährigen Bemühungen der israelischen Behörden, die Siedlungen — die nach internationalem Recht illegal sind — in Ost-Jerusalem zu erweitern.
Quellen:
https://www.middleeasteye.net/news/israel-palestine-sheikh-jarrah-jerusalem-neighbourhood-eviction-explained
https://www.middleeasteye.net/news/israel-palestine-save-sheikh-jarrah-campaign
https://www.middleeasteye.net/news/israel-palestine-sheikh-jarrah-jerusalem-police-storm-protest
