Amnesty International zur Menschenrechtslage in Nahost

Diesen Monat veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International ihren Jahresreport zur Menschenrechtslage in Israel & den besetzen palästinensischen Gebieten

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“Angehörige der israelischen Armee, der Polizei und des Geheimdienstes ISA folterten und misshandelten 2020 weiterhin palästinensische Gefangene, darunter auch Kinder, ohne dafür strafrechtlich belangt zu werden. Die Methoden umfassten Schläge, Ohrfeigen, schmerzhafte Fesselungen, Schlafentzug, Verharren in schmerzhaften Positionen und Drohungen, man werde Familienmitgliedern Gewalt antun. Als Strafmaßnahme kamen die Inhaftierten für lange Zeit in Einzelhaft, manchmal monatelang.”

“Im Dezember 2020 lehnte es das Amtsgericht in Krayot in der Nähe von Haifa ab, palästinensischen Schüler_innen in Karmiel den Zugang zu Bildung zu erleichtern. Unter Berufung auf das diskriminierende Nationalstaatsgesetz untersagte es sowohl die Einrichtung einer arabischen Schule vor Ort als auch die Finanzierung eines Schulbusses, der palästinensische Kinder und Jugendliche in arabische Schulen in der Umgebung hätte bringen können, weil diese Maßnahmen den “jüdischen Charakter” der Stadt untergraben würden.”

Der vollständige Bericht:

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